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Aktuelle Meldungen und Informationen
- 11. April 2025: Gemeinsam den Weg zur klimafreundlichen Wärmeversorgung gestalten
- 9. April 2025: Steven Wink: „Verhandlungsergebnis ist ambitionslos, mutlos und perspektivlos“
- 3. April 2025: Stefan Thoma: „Autoritäre Prohibitions-Pädagogik lehnen wir ab“
- 3. April 2025: Marco Weber: „Innovation statt Verbote – Technologischer Fortschritt ist Klimaschutz“
- 2. April 2025: Marco Weber: „Der Netzausbau muss dringend vorangetrieben werden“
- 2. April 2025: Steven Wink: „Justizministerium bleibt bundesweit geachtetes Erfolgsministerium“
- 2. April 2025: FDP-Landtagsfraktion wählt Steven Wink zu ihrem neuen Vorsitzenden
März 2025
- 18. März 2025: Philipp Fernis: Mütterrente trägt nicht zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit bei
- 12. März 2025: Stefan Thoma neuer bildungspolitischer Sprecher der Fraktion
- 3. März 2025: Philipp Fernis: „Vogel war ein Brückenbauer zwischen Tradition und Fortschritt“
Februar 2025
- 21. Februar 2025: FDP-Fraktion trauert um Herbert Mertin
- 20. Februar 2025: Marco Weber: Erfolg der Energiewende steht und fällt mit dem Netzausbau
- 20. Februar 2025: Steven Wink: Neue Regeln bei öffentlichen Vergaben schaffen Bürokratieentlastung
- 19. Februar 2025: Steven Wink: Nächste Bundesregierung muss Wirtschaftswende einleiten
- 19. Februar 2025: Marco Weber: Wolf wird ins Jagdrecht aufgenommen
- 12. Februar 2025: Cornelia Willius-Senzer: Integrationsministerium regt Zentralisierung von Abschiebungen auf Landesebene an
Januar 2025
- 29. Januar 2025: Steven Wink: Deutschland braucht eine neue wirtschaftspolitische Dynamik
- 27. Januar 2025: Philipp Fernis: Die Shoah bleibt Mahnung und Verpflichtung
- 24. Januar 2025: Philipp Fernis: Amerikaner bleiben auch weiterhin gute Freunde und enge Partner
- 17. Januar 2025: Cornelia Willius-Senzer: Missbrauch verhindern, Selbstbestimmung wahren
- 15. Januar 2025: Philipp Fernis: Kostenbeteiligung der DFL muss auch in Rheinland-Pfalz kommen
Dezember 2024
- 19. Dezember 2024: Philipp Fernis: Solide Finanzen für starkes Land
- 18. Dezember 2024: Philipp Fernis: Rheinland-Pfalz wird innovativer und bleibt wirtschaftlich stark
- 16. Dezember 2024: Philipp Fernis: Zukunftsprogramm sichert gleichwertige Lebensverhältnisse im Land
- 13. Dezember 2024: Hintergrund: Verkürzte Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher
- 6. Dezember 2024: Hintergrund: Rheinland-Pfalz-Monitor
November 2024
- 21. November 2024: Hintergrund: Mehr Gerechtigkeit und kommunale Selbstbestimmung: Das neue Grundsteuerhebesatzgesetz
- 21. November 2024: BioVation RLP vernetzt Biotechnologie-Akteure im Land
- 20. November 2024: Philipp Fernis: Zielgenaue Anpassung der Grundsteuer ermöglichen
- 14. November 2024: Philipp Fernis: Amerikaner kamen als Befreier und blieben als Freunde
- 14. November 2024: Marco Weber: Winzerinnen und Winzer können sich auf uns verlassen
- 13. November 2024: Steven Wink: Koalition entbürokratisiert Bauvorschriften
- 8. November 2024: Hintergrund: Bauvorlageberechtigung
- 8. November 2024: Philipp Fernis: „Die Ampel in Rheinland-Pfalz steht weiter für gute und gemeinsame Lösungen“
- 6. November 2024: Marco Weber: Ampel lädt zu Weinbau-Gipfel
- 6. November 2024: Philipp Fernis: Trump könnte zu weltpolitischer Zäsur führen
Oktober 2024
- 7. Oktober: Philipp Fernis: „Regionales Zukunftsprogramm vorgestellt - 200 Millionen Euro für strukturschwächere Regionen“
- 4. Oktober 2024: Neues Verfassungssschutzgesetz: Was ändert sich - und warum?
- 1. Oktober 2024: Philipp Fernis: „Haushaltsentwurf ist eine starke Beratungsgrundlage“
September 2024
- 26. September 2024: Radverkehr als Wirtschaftsfaktor: Chancen für Rheinland-Pfalz
- 24. September 2024: Philipp Fernis & Steven Wink: „Bürokratieabbau - Landesregierung bringt den Staat in Bewegung“
- 20. September 2024: Philipp Fernis: „Das Land wird den Katastrophenschutz deutlich verbessern“
- 19. September 2024: Steven Wink: „Liberale Verkehrspolitik bewegt das Land“
- 19. September 2024: Steven Wink: „Unser Land ist ein internationaler Spitzenstandort“
- 18. September 2024: Philipp Fernis: „Mit Entbürokratisierung, bester Bildung und starker Wirtschaft stimmt der Kurs“
- 3. September 2024: Philipp Fernis: „Ein Etat für gute Bildung, starken Rechtsstaat und wirtschaftlichen Fortschritt“
August 2024
- 26. August 2024: Schulstart: 41.250 Erstklässlerinnen und Erstklässler und so viele Lehrkräfte wie noch nie (siehe auch fdp-fraktion-rlp.de/liberale-bildungsoffensive)
- 13. August 2024: Rhein-Zeitung: Fernis bei Standortpolitik für gewisses Umdenken in Kommunen (siehe auch sueddeutsche.de und zeit.de)
- 8. August 2024: Süddeutsche: „Bürgergeld, aber bitte anders“
- 8. August 2024: Für mehr Kita-Plätze: Über 6,5 Millionen Euro für beste frühkindliche Bildung in Rheinland-Pfalz
- 7. August 2024: Mehr Plätze, Ausbau, Sanierung: Knapp zehn Millionen Euro für beste frühkindliche Bildung in Rheinland-Pfalz
- 2. August 2024: Abschlussbericht Untersuchungsausschuss: „Versäumnisse im Landkreis während und vor Flutkatastrophe“
Juli 2024
- Veranstaltungen während der Sommertour 2024
- Katastrophenschutz: Rheinland-Pfalz setzt auf neues Lagezentrum (SWR)
- Hintergrund: Einsamkeit bekämpfen, Zusammenhalt stärken!
- Infos zum OZG-Änderungsgesetz
Juni 2024
- MWVLW: Rheinland-pfälzische Erklärung der energieintensiven Unternehmen
- 19. Juni 2024: Philipp Fernis: „FDP-Fraktion ist für vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammenarbeit dankbar“
- 17. Juni 2024: Mehr als 460 Millionen Euro in fünf Jahren: Rheinland-Pfalz investiert massiv in digitale Bildung
- 14. Juni 2024: Führungsaufsicht von Straftäterinnen und Straftätern verbessern
- 13. Juni 2024: Philipp Fernis: „Wer helfen möchte, darf nicht strafrechtlich verfolgt werden“
- 12. Juni 2024: Philipp Fernis: „Lehren aus der Flutkatastrophe im Ahrtal gezogen“
- 12. Juni 2024: Philipp Fernis: „Wer lieber im Kalifat leben möchte, muss Deutschland verlassen“
- 7. Juni 2024: Philipp Fernis im Sommerinterview mit 17:30 SAT.1 live
- Schulbaurichtlinie
Mai 2024
- 17. Mai 2024: Philipp Fernis: Richtige Antworten für die Herausforderungen unserer Zeit
- 16. Mai 2024: Steven Wink: Corona-Jahre müssen sachlich und unaufgeregt bewertet werden
- 15. Mai 2024: Marco Weber: Bildungserfolg darf nicht von sozialer Herkunft abhängen
- 15. Mai 2024: Pressemeldung des Ministeriums für Bildung zum Startchancenprogramm
- ifo-Studie zu Bildungschancen im Ländervergleich
März 2024
- 13. März 2024: Marco Weber: Verzicht auf Flächenstilllegung muss bis 2027 verlängert werden
- 4. März 2024: Beschluss der Fraktionsvorsitzendenkonferenz: „Bürokratieabbau für die Wirtschaft“
- 4. März 2024: 17:30 SAT.1 LIVE zum Beschlusspapier „Bürokratieabbau für die Wirtschaft“
Februar 2024
- 22. Februar 2024: Steven Wink: Ausbildungserfolg darf nicht vom Geldbeutel abhängen
- 21. Februar 2024: Marco Weber: Bildungserfolg muss weiter von sozialer Herkunft entkoppelt werden
- 2. Februar 2024: Philipp Fernis bei 17:30 SAT.1 LIVE zur geplanten EU-Lieferkettenrichtlinie
Januar 2024
- 30. Januar 2024: Vorläufiger Abschluss des Landeshaushalts 2023 – Kurs bleibt stabil und zukunftsgerichtet
- 25. Januar 2024: Philipp Fernis: Hass und Gewalt gegen jüdischen Menschen akzeptieren wir nicht
- 24. Januar 2024: Positionspapier: Kommunen erhalten 267,2 Millionen Euro zusätzlich für Fluchtaufnahme
- 24. Januar 2024: Positionspapier: Modern. Pragmatisch. Verlässlich.
- 24. Januar 2024: Marco Weber: Ärger der Branche ist nachvollziehbar
- 24. Januar 2024: Philipp Fernis: „Die AfD hasst Deutschland“
- 16. Januar 2024: Philipp Fernis: Wer für unsere Sicherheit sorgt, verdient Wertschätzung
Dezember 2023
- 19. Dezember 2023: Philipp Fernis: „Ohne engagierte und motivierte Beamte funktioniert unser Gemeinwesen nicht“
- 14. Dezember 2023: Cornelia Willius-Senzer: „Wir geben den Kommunen eine Viertelmilliarde Euro zusätzlich“
- 14. Dezember 2023: Steven Wink: „Unser Land spielt weltweit ganz vorne mit“
November 2023
- 23. November 2023: Positionspapier: Kommunen erhalten 267,2 Millionen Euro zusätzlich für Fluchtaufnahme
- 17. November 2023: Steven Wink: Rheinland-Pfalz spielt international in der ersten Liga
- 9. November 2023: Philipp Fernis:„Nie wieder ist jetzt“ ist keine hohle Phrase
- 8. November 2023: Marco Weber: Solarpflicht auf öffentlichen Gebäuden kommt
- 8. November 2023: Steven Wink: „Deutschland wird schneller, effizienter und moderner“
- 7. November 2023: Philipp Fernis: „Israel hat jedes Recht sich gegen den furchtbaren Terror zu wehren“
- 2. November 2023: Rheinland-Pfalz: sozial gerecht, klimaneutral und wirtschaftlich erfolgreich
Oktober 2023
- 30. Oktober 2023: Enquete-Kommission verabschiedet Abschlussbericht
- 10. Oktober 2023: Philipp Fernis: „Wir stehen an der Seite Israels und der Jüdinnen und Juden in Rheinland-Pfalz“
Juli 2023
- 27. Juli 2023: Marco Weber: Liberale Verkehrspolitik macht den Weg frei
- 20. Juli 2023: Marco Weber: Ausbau erneuerbarer Energien bekommt neue Power
- 19. Juli 2023: Marco Weber: Leistungsfähige Landwirtschaft ist überlebenswichtig
- 13. Juli 2023: Philipp Fernis: Vieles wurde erreicht, einiges ist noch zu tun
- 3. Juli 2023: Sommerinterview mit Philipp Fernis bei 17:30 SAT.1 LIVE
Juni 2023
- 21. Juni 2023: Pressemitteilung: Rheinland-Pfalz ist Standort von internationalem Spitzenniveau
12. Juni 2023: Pressemitteilung: Christdemokraten treten das Erbe Helmut Kohls mit Füßen
Mai 2023
- 17. Mai 2023: Pressemitteilung: Vertrauensvolle Arbeit mit viel Gestaltungskraft
- 10. Mai 2023: Wir wollen ermöglichen, die CDU will verhindern
April 2023
März 2023
- 30. März 2023: Pressemitteilung: Übernahmeprämie ist ein neuer Meilenstein in der Landwirtschaftspolitik
- 29. März 2023: Pressemitteilung: Land wird unabhängiger von Energieimporten und leistet Beitrag zum Klimaschutz
- 21. März 2023: Pressekonferenz: Für mehr Klimaschutz und eine schnellere Energiewende
- 2. März 2023: Pressemitteilung: Standort Deutschland muss umfassend modernisiert werden
Februar 2023
- 23. Februar 2023: Pressemitteilung: Putin muss seine Truppen aus der Ukraine abziehen
- 17. Februar 2023: Pressemitteilung: Für Gewalt gegen Einsatzkräfte gibt es keinerlei Verständnis
- 3. Februar 2023: Pressestatement: Philipp Fernis: Deutschland muss schneller planen und umsetzen!
Januar 2023
- 27. Januar 2023: Pressemitteilung: Der Schutz von Demokratie und Menschenrechten erfordert ständige Wachsamkeit
- 26. Januar 2023: Unsere Position: Verantwortung für Sicherheitsauflagen liegt bei den Kommunen
- 26. Januar 2023: Unsere Position: Schuldenschnitt für rheinland-pfälzische Kommunen beschlossen
- 25. Januar 2023: Pressemitteilung: Kommunen werden durch historischen Schritt handlungsfähiger
- 25. Januar 2023: Pressemitteilung: Landtag debattiert zur beruflichen Bildung und Fachkräfteeinwanderung
- 24. Januar 2023: Nachhaltiger Wiederaufbau in der Eifel
- 22. Januar 2023: Für eine zukunftssichere und verlässliche Landwirtschaft
- 12. Januar 2023: Pressemitteilung: „Maskenpflicht in Bus und Bahn ist nicht mehr zeitgemäß“
Dezember 2022
- 21. Dezember 2022: Pressemitteilung: „Wir bringen Rheinland-Pfalz sicher durch schwierige Zeiten“
- 5. Dezember 2022: Ampel-Pressekonferenz: Stark durch die Krisen, kraftvoll in die Zukunft
- Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“
November 2022
- 28. November 2022: 3,84 Milliarden Euro in 2023 für unsere Kommunen
- 28. November 2022: 57,6 Millionen Euro für Aufnahme Geflüchteter
- 23. November 2022: Pressemitteilung: Vorstellungen der EU dürfen so nicht umgesetzt werden
- 23. November 2022: Pressemitteilung: „Wir sorgen dafür, dass soziale und wirtschaftliche Härten abgewendet werden.“
- 21. November 2022: Pressemitteilung: Wollen der Jugend eine Stimme geben
- 9. November 2022: Pressemitteilung: Demokratie und Freiheit sind nicht selbstverständlich
- 3. November 2022: Pressemitteilung: Das 49-Euro-Ticket kommt
Oktober 2022
- 20. Oktober 2022: Landwirtschaft leistet wichtig Beitrag zur Ernährungssicherheit
- 13. Oktober 2022: Pressemitteilung: Michael Ebling neuer Innenminister von Rheinland-Pfalz
- 13. Oktober 2022: Pressemitteilung: Freie Demokraten stehen für finanzpolitische Stabilität
- 12. Oktober 2022: Pressemitteilung: „Der Rücktritt des Innenministers erfährt unseren Respekt“
- 5. Oktober 2022: Pressemitteilung: Lehre in Präsenz muss sichergestellt sein
September 2022
- Marco Weber im Podcast "Kurzintervention" des Landtags Rheinland-Pfalz: YouTube & Podigee
- 14. September 2022: Pressemitteilung: Eine leistungsfähige Landwirtschaft ist überlebenswichtig
- 14. September 2022: Pressemitteilung: ÖPNV muss einfach und flächendeckend günstig organisiert werden
- 13. September 2022: Pressemitteilung: Kommender Landeshaushalt ist verantwortungsbewusst und zukunftsorientiert
- 8. September 2022: Pressemitteilung: Digitalisierung des Bildungswesens wird erheblich beschleunigt
August 2022
- 31. August 2022: Pressemitteilung: Neuausrichtung macht das Land sicherer
- 31. August 2022: Pressemitteilung: Ein einfaches ÖPNV-Ticket für Deutschland muss das Ziel sein
Juli 2022
- 21. Juli 2022: Sommerinterview von Philipp Fernis mit 17:30 SAT.1 LIVE
- 14. Juli 2022: Pressemitteilung: Jahrestag der Flutkatastrophe
- 11. Juli 2022: Pressemitteilung: Landes- und Bundesregierung einig - Lückenschluss der A1 wird weiter vorangetrieben
- 7. Juli 2022: Pressemitteilung: Wir wollen Rheinland-Pfalz zum Land des Wasserstoffs machen
- 6. Juli 2022: Stellenausschreibung: Juristin/Jurist für den Bereich Inneres, Sport und Landesplanung sowie Recht
Juni 2022
- 9. Juni 2022: Pressemitteilung: „Ein Meister ist so viel wert wie ein Master“
- 8. Juni 2022: Pressemitteilung: „Wenn Ölkonzerne Steuersenkungen selbst einstecken, besteht Handlungsbedarf“
Mai 2022
- 18. Mai 2022: Pressemitteilung: „Zukunft gestalten, Herausforderungen meistern und kraftvoll zusammenarbeiten“
- 12. Mai 2022: Pressemitteilung: Rheinland-Pfalz bleibt das Land der Chancen und des Aufstiegs
- 11. Mai 2022: Pressemitteilung: Die „Zeitenwende“ muss gelebt und konkret umgesetzt werden
Links April 2022
Links März 2022
- 31.03.2022: Interview des Trierischen Volksfreund mit Philipp Fernis: Würde die FDP bei neuen Corona-Regeln mitziehen?
- 30.03.2022: Pressemitteilung: Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist abscheulich
- 28.03.2022: Pressemitteilung: Brauchen für zukünftige Energiepolitik eine klare Datengrundlage
- 14.03.2022: Ein Haushalt des Zusammenhalts
Links Februar 2022
- 16. Februar 2022: Pressemitteilung: Recht und Gesetz gelten auch im Internet
- 13. Februar 2022: Pressemitteilung: Bundesversammlung wählt Frank-Walter Steinmeier erneut zum Bundespräsidenten
- 9. Februar 2022: Pressemitteilung: Rheinland-Pfalz nimmt Corona-Maßnahmen zurück
Links Januar 2022
- 31. Januar 2022: Pressemitteilung: Zwei Polizisten bei Verkehrskontrolle im Landkreis Kusel erschossen
- 26. Januar 2022: Pressemitteilung: Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau
- 19. Januar 2022: Pressemitteilung: Rheinland-Pfalz ist ein internationaler Spitzenstandort
Links Dezember 2021
- 16. Dezember 2021: Pressemitteilung: Innovation und Fortschritt bleiben Leitlinien der Koalition
- 3. Dezember 2021: Pressemitteilung: Sondersitzung des Landtags beantragt
Links November 2021
- 24. November 2021: Pressemitteilung: Untersuchungsausschuss:Tempo und Gründlichkeit stehen im Fokus
- 23. November 2021: Pressemitteilung: Haushalt 2022 ist ein kräftiger Zukunftsimpuls für unser Land
- 10. November 2021: Pressemitteilung: Betroffene dürfen nicht ihrem Schicksal überlassen werden
Links Oktober 2021
- 27. Oktober 2021: Pressemitteilung: Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe nimmt Arbeit auf
- 22. Oktober 2021: Pressemitteilung: Sachverständige für Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe benannt
Links September 2021
- 23. September 2021: Pressemitteilung: Gut ausgebildete Menschen sind die Grundlage wirtschaftlicher Stärke
- 22. September 2021: Pressemitteilung: Menschen und Betriebe brauchen eine verlässliche Perspektive
- 22. September 2021: Pressemitteilung: Ökologische und ökonomische Aspekte werden sinnvoll in Einklang gebracht
- 22. September 2021: Pressemitteilung: FDP-Fraktion hat großes Interesse an Aufklärung
Links August 2021
- 31. August 2021: Pressemitteilung: Aufräumen - Aufbauen - Aufarbeiten: Das sind die Gebote der Stunde
- 26. August 2021: Pressemitteilung: Ampelkoalition beantragt Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe
- 24. August 2021: Pressemitteilung: Freie Demokraten setzen erfolgreiche Arbeit in zweiter Ampelkoalition nahtlos fort
- 9. August 2021: Pressemitteilung: Parlamentarische Aufarbeitung der Flutkatastrophe
Links Juli 2021
- 15. Juli 2021: Pressemitteilung: Die Geschehnisse sind schockierend - Hochwasser
- 11. Juli 2021: Pressemitteilung: Forderungen der Kassenärztlichen Vereinigung verstoßen gegen verfassungsrechtliche Grundsätze
Links Juni 2021
- 8. Juni 2021: Pressemitteilung: Ein Solargesetz für Rheinland-Pfalz als weitere Etappe auf dem Weg zur Klimaneutralität
- 29. Juni 2021: dpa: FDP-Fraktion legt Schwerpunkt auf neues Haushaltsgesetz
- 27. Juni 2021: Die Rheinpfalz: Neuer FDP-Fraktionschef: „Vom Typ her bin ich Generalist“