Abstimmung über den Doppelhaushalt 2025-2026 im Plenum des Landtags Rheinland-Pfalz
Abstimmung über den Doppelhaushalt 2025-2026 (Bild: S. Dinges / Landtag RLP)
Pressemitteilung

Solide Finanzen für starkes Land

Landtag beschließt Haushalt für 2025 und 2026

Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Donnerstag den Haushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis: 

„Dieser Haushalt ist ein klares Signal: Wir übernehmen Verantwortung für kommende Generationen und nutzen zugleich die Möglichkeiten, die sich heute bieten, um Rheinland-Pfalz weiterzuentwickeln. Mit der Einhaltung der Schuldenbremse zeigen wir, dass solide Finanzen und nachhaltige Politik Hand in Hand gehen. 

Gleichzeitig setzen wir gezielt auf Wachstum und Innovation: Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und die Förderung zukunftsweisender Technologien legen die Grundlage für wirtschaftliche Stärke und Attraktivität als Wirtschaftsstandort. Wir schaffen die Voraussetzungen, dass Unternehmen nach Rheinland-Pfalz kommen, Arbeitsplätze entstehen und innovative Ideen in unserem Land wachsen können.

Ein besonderes Augenmerk liegt auf Bildung. Bildung ist der Schlüssel zu individueller Freiheit und gesellschaftlichem Fortschritt. Deshalb investieren wir massiv in die Modernisierung von Schulen, digitale Ausstattung und Weiterbildungsmöglichkeiten. Unser Ziel ist klar: Jeder junge Mensch in Rheinland-Pfalz soll – unabhängig vom Elternhaus – die besten Chancen auf ein selbstbestimmtes und erfolgreiches Leben haben. Bildung ist das Versprechen, das den sozialen Aufstieg möglich macht, und wir machen sie zu unserer obersten Priorität.

Dieser Haushalt zeigt, dass Politik mit Weitsicht und Verantwortung möglich ist. Wir setzen auf Wachstumschancen, Generationengerechtigkeit und das Aufstiegsversprechen – das sind die Prinzipien, die unser Handeln leiten. Rheinland-Pfalz bleibt wirtschaftlich stark, sozial gerecht und zukunftsfähig. Dafür arbeiten wir mit aller Kraft, heute und für die kommenden Jahre.“