Die FDP Rheinland-Pfalz ist im Wahlkampf mit dem Versprechen angetreten, die Straßen und Brücken des Landes zu modernisieren. Der Verkehrsminister des Landes Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing, setzt dieses Versprechen in die Tat um.
Wenn wir mehr Straßen bauen wollen, müssen wir auch mehr Strecken planen. Der Verkehrsminister hat den Planungsbedarf erkannt und sofort Maßnahmen ergriffen: Es wurden Überstunden angeordnet, zusätzliche Ingenieurbüros beauftragt und mit Schnellläufern (das sind Maßnahmen mit sehr geringem Planungsvorlauf) gegengesteuert. Der Minister hat für das Jahr 2016 25 zusätzliche Stellen für Ingenieure beim Landesbetrieb Mobilität geschaffen. Mit diesem Kraftakt ist es dem FDP-geführten Verkehrsministerium gelungen, 2016 im Ergebnis 19,3 Millionen Euro mehr Infrastrukturmittel des Bundes abzurufen, als dies noch 2015 der Fall war.
Aber wir ruhen uns auf diesen Lorbeeren nicht aus. Für 2017 will Volker Wissing 31 weitere Ingenieure einstellen – insgesamt sind seit Regierungswechsel also weitere 56 Ingenieurstellen im Bereich der Infrastrukturplanung vorgesehen. Wir sind damit in der Lage einen immer größeren Anteil der von der Bundesregierung für den Ausbau der Infrastruktur zur Verfügung gestellten Mittel abzufragen und sinnvoll zu verbauen. Innerhalb relativ kurzer Zeit gleichen wir damit ein Planungsdefizit aus, welches nicht zuletzt dadurch entstanden ist, dass die Bundesregierung jahrelang Mittel für den Ausbau von Bundesautobahnen und Bundesstraßen gekürzt hatte.
Nachdem Verkehrsminister Alexander Dobrindt im Sommer 2014 erstmalig höhere Mittel für Infrastrukturmaßnahmen in Aussicht gestellt hat, haben die Freien Demokraten in der Regierungsverantwortung umgehend reagiert: Wir haben Planungsverfahren für Verkehrsprojekte angeschoben, zusätzliche Ingenieurstellen bei den zuständigen Behörden geschaffen und viele Projekte, die in den letzten Jahren vor sich hindümpelten, wie der Lückenschluss an der A1, die zweite Rheinbrücke bei Wörth sowie den vierspurigen Ausbau der B10, energisch vorangetrieben.
Rheinland-Pfalz ist bei der Modernisierung der Infrastruktur ein gutes Stück vorangekommen. Auch wenn wir nicht erfreut darüber sind, dass wir die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel im Jahr 2016 noch nicht vollständig abrufen konnten. Wir sind auf einem guten Weg. Allerdings sind die Steuergelder der Bürgerinnen und Bürger auch zu kostbar für uns, um sie in schlecht vorbereitete oder gar sinnlose Infrastrukturprojekte zu verschwenden.
Wir wollen die Infrastruktur modernisieren, das heißt für uns aber nicht, den Haushalt zu vernachlässigen. Deshalb gehen wir auch bei der Schaffung neuer Stellen zwar engagiert, aber doch mit Augenmaß vor. Wir können heute nicht Stellen schaffen, die morgen, falls die Bundesregierung die Mittel für die Infrastruktur wieder kürzt, über Jahrzehnte weiter vom Land bezahlt werden müssten.
Die gute Nachricht für Rheinland-Pfalz ist: Mit dem Eintritt der Freien Demokraten in die Landesregierung wird nicht nur wieder in neue Straßen und Brücken investiert, wir achten auch auf den Haushalt.
Wir bringen Rheinland-Pfalz voran!
