Freie Demokraten gestalten die Zukunft der Landwirtschaft
Lebt der Hof, lebt das Land. Nach diesem Motto gestalten wir seit acht Jahren die Agrarpolitik in Rheinland-Pfalz. Für uns Freie Demokraten ist die Landwirtschaft eines der zentralen landespolitischen Felder. Warum? Landwirtschaft führt Unternehmertum, Ernährung, Arbeit, Kultur, Digitalisierung, Wissenschaft, Energie und Klimaschutz zusammen. Wer Agrarpolitik mit der Brechstange macht, riskiert eine Kettenreaktion in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens. Deshalb sind für uns Pragmatismus und Verlässlichkeit die wichtigsten Prinzipien einer modernen Politik für die Landwirtschaft und den Weinbau.
Was haben wir erreicht?
Wir sorgen für Modernisierung. Rheinland-Pfalz gestaltet dank Freien Demokraten in Verantwortung konsequenten Fortschritt im Agrarsektor. Wir stellen uns gegen pauschale Verbote und investieren in Ideen – für höhere Präzision, umweltschonende Verfahren, widerstandsfähigere Sorten und effizienteren Mitteleinsatz. Die Geobox-Infrastruktur, ein Projekt zur Datenhaltung und betrieblicher Vernetzung, ist bei uns entwickelt worden und inzwischen bundesweit gefragt. In Kaiserslautern sind ein Cluster für Nutzfahrzeuge und eine Professur für Digital Farming entstanden. Sie treiben gemeinsam mit Industrieunternehmen der Landtechnik, der Chemie, des Maschinenbaus und der IT-Branche Innovation im Agrarsektor voran. Ein Beispiel: Der Einsatz von Drohnen leistet einen Beitrag zum Fortbestand des Steillagenweinbaus.
Wir sorgen für Pragmatismus. Rheinland-Pfalz gestaltet dank Freien Demokraten in Verantwortung praxistaugliche Lösungen im Agrarsektor. Wenn überbordender Bürokratismus die Planwagenfahrt im Wingert oder den Weinausschank auf dem Hof gefährdet, suchen wir nach dem Möglichen und finden eine lebensnahe Lösung. Wir streiten im Sinne der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft in Berlin und Brüssel für eine Gesetzgebung, die dem Agrarsektor Raum zum Wirtschaften lässt. Unsere Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt kämpft für die Branche. Auch ihr Einsatz hat dazu geführt, dass die EU-Verordnung zum Einsatz von Pflanzenschutzmitteln (SUR) gestoppt wurde und Rote Gebiete im Rahmen der Düngeverordnung verkleinert wurden. Stattdessen bauen wir das Nitratmessstellennetz weiter aus und sorgen über moderne, digitale Technik dafür, dass Pflanzenschutzmittel präzise und damit umweltschonend ausgebracht werden können.
Wir sorgen für Verlässlichkeit. Rheinland-Pfalz gestaltet dank Freier Demokraten in Verantwortung stabile Strukturen im Agrarsektor. Landwirtschaftliche Betriebe sind weiterhin auf Direktzahlungen angewiesen. Deshalb ist es wichtig, dass ihre Auszahlung reibungslos funktioniert. In Rheinland-Pfalz fließen Subventionen und Prämien zum frühestmöglichen Zeitpunkt. In den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR) hat die Landwirtschaft verlässliche Partner in Bildung, Beratung und Forschung. Zudem stützen wir mit der Ausgleichszulage und der von uns Freien Demokraten initiierten Hofübernahmeprämie den Fortbestand der landwirtschaftlichen Strukturen in Rheinland-Pfalz.
Wie bewerten wir die aktuelle Situation?
Die Freien Demokraten in Rheinland-Pfalz stehen seit acht Jahren und auch weiterhin verlässlich an der Seite von Landwirtschaft und Weinbau. Die aktuell in Berlin diskutierten Einschnitte kommen zur Unzeit. Sie belasten Bäuerinnen, Bauern, Winzerinnen und Winzer über Gebühr. In Zeiten großer Unsicherheit ist die Gewährleistung der Versorgung mit regionalen Lebensmitteln ein dringendes Gebot.
Landwirtschaft und Weinbau sind für Rheinland-Pfalz prägend. Der ländliche Raum wäre ohne den Einsatz von Landwirten und Winzern undenkbar. Deshalb setzen wir uns auf allen Ebenen dafür ein, die aktuellen mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung vorab nicht diskutierten Pläne noch einmal zu überdenken. Die Bundesregierung muss andere Wege finden, um einen verfassungskonformen Haushalt zu erreichen und zugleich unsere Landwirtschaft unter dem Strich nicht zusätzlich zu belasten.
Die aktuellen Herausforderungen von Landwirtschaft und Weinbau beginnen und enden nicht mit dem geplanten Wegfall der Agrardieselrückvergütung. In den vergangenen Jahren haben Brüssel und Berlin die Landwirtschaft immer stärker belastet. Deshalb wollen wir einen ganzheitlichen Ansatz diskutieren. Überbordende Bürokratie und praxisferne Auflagen müssen beendet werden. Der von Berlin geplante stufenweise Wegfall der Agrardieselrückvergütung würde für manche Betriebe einen erheblichen Wettbewerbsnachteil im europäischen Vergleich bedeuten. Mehr noch: Er würde den Strukturwandel im Agrarsektor beschleunigen. Wir wollen die Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirtschaft auch in Zukunft gewährleisten.
Wir Freien Demokraten stehen an der Seite der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft und machen sie zukunftsfähig.
