Marco Weber: Ergebnisse können auch außerhalb von Rheinland-Pfalz relevant sein
Die Enquete-Kommission des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe aus dem vergangenen Juli hat am heutigen Mittwoch ihre Arbeit aufgenommen. Neben den Wahlen der Kommissionsvorsitzenden sowie ihres Stellvertreters hat das Gremium seinen Arbeitsplan beschlossen. Die erste inhaltliche Sitzung soll am Dienstag, den 23. November 2021, stattfinden. Ziel ist es, dass die Kommission bis Mitte 2023 ihren Abschlussbericht vorlegt. Darüber hinaus soll es zu einzelnen Themenkomplexen auch Zwischenberichte geben. Der Enquete-Kommission gehören neben elf Mitgliedern des Landtags auch sechs externe Sachverständige aus verschiedenen Fachbereichen an. Dazu sagt Marco Weber, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Landtag und Mitglied der Kommission:
„Mit der Enquete-Kommission startet heute ein weiterer wichtiger Abschnitt in der Aufarbeitung der verheerenden Flutkatastrophe. Anders als der Untersuchungsausschuss des Landtages, der sich vor allem rückblickend mit den Geschehnissen der Flutnacht befasst, richten wir mit der Enquete-Kommission einen klaren Blick nach vorne. Wir wollen verstehen, wie es im Juli zu der schlimmen Katastrophe kommen konnte. Aus diesen Erkenntnissen gilt es Maßnahmen abzuleiten, um vergleichbaren Naturkatastrophen in Zukunft präventiv begegnen zu können.
Für die FDP-Fraktion ist eine sachliche und fraktionsübergreifende Arbeitsweise der Enquete-Kommission von besonderer Bedeutung. Die Fragen, die wir in den kommenden Monaten zu klären haben, können nur mit überparteilichen Ansätzen beantwortet werden. Dabei kommt auch den externen Sachverständigen aus verschiedenen Bereichen der Wissenschaft, der Wirtschaft und der öffentlichen Verwaltung eine wichtige Rolle zu. Idealerweise können die Ergebnisse unserer Arbeit auch außerhalb von Rheinland-Pfalz Anwendung finden und zu wichtigen Modernisierungen im Bereich der Katastrophenprävention beitragen.
Mitte 2023 soll die Kommission einen detaillierten Abschlussbericht vorlegen. Auf dem Weg dahin werden wir auch Zwischenberichte vorstellen, um die Öffentlichkeit umfassend über die Erkenntnisse unserer Arbeit zu informieren.“
