Fraktionsvorsitzende ziehen zum Ampel-Geburtstag Bilanz
Sozial gerecht, klimaneutral, wirtschaftlich erfolgreich: Das bleibt auch zum dritten Geburtstag der Ampel 2.0 im Land ihr Leitmotiv – im achten Regierungsjahr insgesamt. So finden wir mit Vertrauen, Kompromissbereitschaft und Zukunftsorientierung gemeinsam die richtigen Antworten und Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit.“ Das betonen die Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen im Land – Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Philipp Fernis (FDP) – zum Geburtstag der Koalition am 18. Mai.
„Exemplarisch dafür stehen die Fortschritte aus unserem dritten Regierungsjahr in dieser Wahlperiode. So erhält die kommunale Familie aktuell die Bescheide zur milliardenschweren Unterstützung bei der Entschuldung, für die wir als Ampel im Schulterschluss mit allen demokratischen Fraktionen den Grundstein gelegt haben. Unter anderem mit dem Ende 2023 geänderten Solargesetz und dem KIPKI-Programm steuern wir konsequent auf die Klimaneutralität zu. Die Spatenstiche im Bereich Biotechnologie sowie die damit verbundenen Milliarden-Investitionen stehen für Erfolge unserer Wirtschaftspolitik.“
Bätzing-Lichtenthäler ergänzte: „Die gute Arbeit der Ampel führt konsequent zum Ziel einer gerechten Gesellschaft und so zur Stärkung der Demokratie. Beispielgebend ist die massive Unterstützung der Kommunen mit der milliardenschweren Entschuldung, dem wachsenden Kommunalen Finanzausgleich oder dem Kraftpaket von 267 Millionen Euro, das wir per Gesetz auf den Weg gebracht haben.
Weitere Beispiele sind die Fortschritte in der Bildung wie die Schulen der Zukunft oder das Startchancen-Programm. Projekte, die wir unterstützen und die zu einer so hohen Bildungsgerechtigkeit wie in kaum einem anderen Bundesland führen.
Und mit unserem Einsatz für die erhöhte Polizeizulage, Zusatzinvestitionen in Ausrüstung und den Rekordwert von 10.000 Polizistinnen und Polizisten tragen wir zu einer gut ausgestatten Polizei als Pfeiler der Demokratie bei.“
Pia Schellhammer führte aus: „Damit unser Land auch in Zukunft lebenswert bleibt, bringen wir die Energiewende konsequent voran. Mit einem Zubau von 940 Megawatt im Solarbereich haben wir im vergangenen Jahr das Ausbauziel des Landes fast um das Doppelte übertroffen.
Auch bei der Windenergie zeigt der Trend inzwischen klar nach oben. Und das KIPKI-Programm ist so attraktiv, dass alle 194 antragsberechtigten Kommunen Anträge eingereicht haben. Zusammen schaffen wir einen modernen, klimaneutralen Wirtschaftsstandort und steigern die regionale Wertschöpfung. Das ist Klimaschutz, der vor Ort ankommt.
Mit unserer Kulturentwicklungsplanung stärken wir das kulturelle Leben in den Städten und Dörfern. Über 2000 Menschen haben sich im Beteiligungsprozess des Kulturministeriums mit ihren Bedürfnissen und Perspektiven eingebracht. Daraus sind 93 Handlungsempfehlungen für eine lebendige Kulturlandschaft hervorgegangen. Ab jetzt geht es an die Umsetzung der erarbeiteten Vorschläge.“
Philipp Fernis sagte: „Die Koalition im Land ist ein Erfolgsprojekt. Seit acht Jahren gestalten wir gemeinsam mit der SPD und den Grünen vertrauensvoll die Zukunft unseres Landes.
Wir haben den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz massiv gestärkt. Neue Ansiedlungen großer Unternehmen zeigen, dass das Land im internationalen Wettbewerb an der Spitze mitspielt. Unsere Willkommenskultur für Unternehmen sorgt für gute und sichere Arbeitsplätze. Dazu hat auch der massive Ausbau der Infrastruktur beigetragen.
Gemeinsam mit dem Bund haben wir mit dem Startchancen-Programm eine Zeitenwende in der Bildungspolitik eingeleitet. Beste Bildung ist für uns ein Menschenrecht und darf nicht von sozialer Herkunft abhängig sein. 200 Schulen im Land werden mit zusätzlichen 100 Millionen Euro unterstützt.
Wir sorgen für einen Rechtsstaat, auf den sich die Menschen verlassen können. In Rheinland-Pfalz haben wir bundesweit die schnellsten Asylverfahren. Gerichte und Staatsanwaltschaften wurden personell erheblich besser ausgestattet. In unserem Land kommt jeder schnell zu seinem Recht.
Das alles sind keine Zufälle. Die positiven Entwicklungen sind das Ergebnis einer konsequenten Arbeit der Koalition, die sich auf das Wesentliche konzentriert. Uns eint das Interesse, das lebenswerte Rheinland-Pfalz jeden Tag ein Stück besser zu machen.“
