Marco Weber: EU und Bundesregierung müssen Kommunikation verbessern
Der Umweltausschuss des Landtags hat sich heute auf Antrag der FDP-Fraktion mit den Funden des Insektizids Fipronil in Eiern befasst. Dazu sagt der umwelt- und landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Marco Weber:
„Es ist wichtig zu betonen, dass die Verantwortung für die Belastungen in den Eiern nicht bei den produzierenden Betrieben liegt. Vielmehr sind die betroffenen Betriebe einer bewussten Täuschung der Reinigungsunternehmen, die das Mittel Fipronil in den Ställen eingesetzt haben, zum Opfer gefallen. Völlig zu Recht haben die Staatsanwaltschaften Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Die Landwirtinnen und Landwirte in unserem Land arbeiten entlang hoher Standards und sind sich ihrer Verantwortung gegenüber den Verbraucherinnen sowie Verbrauchern bewusst.
Die umfangreichen Kontrollen des Landesuntersuchungsamts haben ergeben, dass es in keinem der rheinland-pfälzischen Legebetriebe zu Belastungen mit Fipronil gekommen ist. Die schnelle Reaktion der Landesregierung und des Landesuntersuchungsamts zeigen, dass Rheinland-Pfalz organisatorisch gut für Sondersituation dieser Art gerüstet ist.
Erheblichen Verbesserungsbedarf sehen wir bei der Kommunikation zwischen Europäischer Union und der Bundesebene. In Belgien sind die ersten Fälle von Fipronil-Belastungen bereits Anfang Mai bekannt geworden. Es ist völlig unverständlich, dass die Bundesländer erst drei Monate nach dem Auftreten der ersten Fälle über informiert werden. Im Sinne eines umfangreichen Verbraucherschutzes erwarten wir von der Bundesregierung, dass sie sich auf der europäischen Ebene für eine Verbesserung der Kommunikation in die einzelnen Mitgliedsstaaten einsetzt. Gleichzeitig ist die Bundesregierung in der Pflicht, Informationen aus der Europäischen Union ohne Zeitverzug direkt an die Bundesländer weiterzugeben. Ganz offenbar ist dieses im vorliegenden Fall nicht geschehen.“
