Thomas Roth zum ersten Jahr der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz
Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun:
„Die Ampelkoalition passt zu Rheinland-Pfalz. Mit Zuversicht und Optimismus denkt sie zusammen, was zusammen gedacht werden muss: Soziale Verantwortung, wirtschaftliche Vernunft und ökologisches Handeln. In Zeiten des gesellschaftlichen Wandels ist die Ampel ein politisches Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger. Sie nimmt die gesellschaftliche Vielfalt auf und bietet innovative Lösungen an, die das Land voranbringen. Mit dem ersten Doppelhaushalt der Ampelkoalition investieren wir in die Zukunft unseres Landes und haben dabei die kommenden Generationen im Blick.“
Alexander Schweitzer: „Die Ampelkoalition möchte Chancen nutzen und Chancen ermöglichen. Gute Bildung von Anfang an ist und bleibt dabei das Fundament, um Rheinland-Pfalz zum Land der Chancen zu machen, in dem jeder sein Potential entwickeln kann. In politisch bewegten Zeiten handelt die Ampelkoalition entschlossen und verliert dabei nicht das Augenmaß. Mit mehr Polizistinnen und Polizisten, passgenauen sicherheitspolitischen Maßnahmen und der Anpassung der rheinland-pfälzischen Sicherheitsgesetze garantieren wir größtmögliche Sicherheit für die Menschen in Rheinland-Pfalz und versetzen unsere Sicherheitsbehörden in die Lage, auf neue Bedrohungslagen angemessen reagieren zu können.“
Thomas Roth: „Gute ausgebaute und belastbare Verkehrswege sind die Lebensadern unseres Landes. Wir haben ein umfassendes Investitionsprogramm für unsere Infrastruktur aufgelegt, die die zweithöchsten in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz sind. Bis Ende 2018 wollen wir über 400 Projekte realisieren. Wir werden unsere Straßen und Brücken ausbauen, sanieren und neue bauen. Ebenfalls werden wir die digitale Infrastruktur ausbauen und unser Land mit den digitalen Verkehrsnetzen der Zukunft verbinden. Die Justiz ist eine tragende Säule unseres freiheitlichen demokratischen Rechtsstaats. Um die Handlungsfähigkeit der Justiz weiter zu stärken, haben wir zusätzliche Stellen für Richterinnen und Richter und Staatsanwältinnen und Staatsanwälte geschaffen. Damit entlasten wir die Großen Strafkammern und die Staatsanwaltschaften.“
Bernhard Braun: „Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes Land. Wir wollen seine Zukunft maßgeblich mitgestalten, unsere Lebensgrundlagen erhalten und ein friedliches Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft garantieren. Wir produzieren im Land inzwischen die Hälfte des Stroms aus Erneuerbaren Energien. Die Wärmewende ist der nächste Meilenstein auf dem Weg zu einer klimaneutralen Gesellschaft. Gleichzeitig haben wir die Herausforderung der Aufnahme von tausenden Geflüchteten gut gemeistert und die Rahmenbedingungen für eine dauerhafte Integration der Geflüchteten in unsere Gesellschaft geschaffen.“
