Thomas Roth: Wir setzten auf Innovationen statt auf Verbote
Die Landesregierung hat heute, am 30. August 2017, konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in rheinland-pfälzischen Städten vorgestellt. So sollen die Städte und Kommunen im Land dabei unterstützt werden, den ÖPNV auf emissionsarme Fahrzeuge umzustellen. Ebenso sollen landesweit 186 zusätzliche E-Ladestellen für Fahrzeuge installiert werden. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth:
„Die Landesregierung steht für schnelles und lösungsorientiertes Handeln. Die heute in Mainz vorgestellten Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität begrüßen wir sehr. Ebenso ist es ein positives Signal der Regierung, den Städten und Kommunen zur Umsetzung der Maßnahmen finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Die Ankündigung von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing, den Ausbau der Infrastruktur für Fußgänger, Radfahrer und den ÖPNV voranzutreiben, ist ein wesentlicher Bestandteil zur Verbesserung der innerstädtischen Mobilität.
Für die Freien Demokraten geht es in der gesamten Debatte um die Themen Diesel und Luftreinheit nicht um Verbote, sondern um Lösungen. Wir glauben an die Innovationskraft der Forschung und Technik. Gleichzeitig stehen wir an der Seite der Pendlerinnen und Pendler, die tagtäglich auf ihr Auto angewiesen sind. Auch geben wir ein klares Bekenntnis zur Automobilindustrie in Deutschland ab. Dieser Wirtschaftsbereich ist eine der zentralen Säulen unseres Wohlstands, der 800.000 Menschen sichere Arbeitsplätze gibt.
Bereits in der vergangenen Woche haben wir im Landtag deutlich gemacht, dass die Umstellung des ÖPNV auf regenerative und emissionsarme Antriebstechniken, die Stickstoffbelastung in den Städten gesenkt werden kann. Ebenso sprechen wir uns für ‚Grüne Wellen‘ und intelligente Verkehrsleitsysteme in den Innenstädten aus.“