Landtag debattiert über Maßnahmen zur Entlastung der Wirtschaft
Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Mittwoch über Maßnahmen zur Entlastung der Wirtschaft diskutiert. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Steven Wink:
„Rheinland-Pfalz zeigt, wie es geht: Wirtschaftspolitik kann erfolgreich sein, wenn die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Das gelingt uns ohne staatliche Subventionen. Ein eindrucksvolles Beispiel ist die Ansiedlung des US-Pharmakonzerns Eli Lilly in Alzey. Während andernorts milliardenschwere Hilfen notwendig waren, konnte Rheinland-Pfalz durch unternehmerfreundliche Bedingungen als Top-Standort überzeugen. Dieser Erfolg ist kein Zufall. Er ist das Ergebnis einer Wirtschaftspolitik, die auf Verlässlichkeit, schnelle Verfahren und unternehmerische Freiheit setzt.
Während unser Bundesland zeigt, wie es geht, stehen Unternehmen bundesweit vor immer größeren Herausforderungen. Gerade kleine und mittlere Betriebe leiden unter langen Genehmigungsverfahren, komplexen Berichtspflichten und einer zunehmenden Regulierung. Die Belastungen für die Wirtschaft steigen stetig. Das ist eine Gefahr für den Standort Deutschland. Es ist Zeit, das zu ändern. Deutschland braucht eine Wirtschaftswende.
Eine moderne Wirtschaftspolitik muss darauf abzielen, Unternehmertum zu ermöglichen, Innovationen zu fördern und die Rahmenbedingungen für Investitionen zu verbessern. Rheinland-Pfalz geht diesen Weg – und zeigt, dass wirtschaftliches Wachstum auch ohne staatliche Eingriffe gelingen kann. Der Staat muss es Unternehmerinnen und Unternehmern einfach machen. Die Wirtschaft muss wachsen, nicht die Zahl der Vorgaben und Eingriffe.“
