Das FDP-geführte Verkehrsministerium investiert Rekordsummen in die Straßeninfrastruktur von Rheinland-Pfalz. Wir Freie Demokraten setzen damit das um, was wir vor der Landtagswahl versprochen haben. Noch nie wurden so viele Bundesmittel für die Bundesfernstraßen im Land abgerufen. Erstmals in der Geschichte des Landes wurden im vergangenen Jahr über 400 Millionen Euro in die Autobahnen und Bundesstraßen in Rheinland-Pfalz investiert.
Im Landesstraßenbau konnten alle Mittel verausgabt werden. Das ist vor allem ein Verdienst des gut aufgestellten Landesbetriebs Mobilität. Das Land stellt derzeit nahezu jede Woche eine neue Ingenieurin oder einen neuen Ingenieur ein. Damit stellen wir sicher, dass wir zukünftig Straßenbauprojekte noch schneller planen und umsetzen können.
Zu den Fakten:
- Rheinland-Pfalz hat im Jahr 2017 404,6 Millionen Euro für den Bundesfernstraßenbau abgerufen. Im Vergleich zu 2015 ist dies eine Steigerung von 67,5 Millionen Euro. Das Verkehrsministerium unter Führung von Volker Wissing beweist damit, dass es direkt nach Amtsantritt im Mai 2016 gehandelt hat, um nun Rekordinvestitionen vorweisen zu können.
- Der LBM ermittelt auf Grundlage der laufenden Bauverträge und der zur Umsetzung geplanten Maßnahmen das erforderliche Budget. Der Bund entscheidet auf dieser Grundlage, welchen Betrag das Land verausgaben kann. Damit wir unsere Planungs- und Baukapazitäten voll auslasten, sollen die Bundesmittel möglichst hoch angesetzt werden. Es ist sinnvoller zu riskieren, dass nicht alle Mittel verbaut werden, statt in Kauf zu nehmen, dass Vorhaben an fehlenden Mitteln scheitern.
- Die nicht verbauten Mittel sind entgegen der CDU-Argumentation nicht in andere Bundesländer geflossen. Rheinland-Pfalz stünden nach dem Königsteiner Schlüssel rund 4,8% der Mittel zu, abgerufen wurden jedoch 6,3% der gesamten Bundesmittel für den Fernstraßenbau.
- Bei den Pro-Kopf-Investitionen liegt das Land Rheinland-Pfalz im Vergleich der 16 Bundesländer auf dem fünften Platz und ist damit weit besser positioniert, als dies nach seinem Ranking anhand der Einwohnerzahl zu erwarten wäre.
- Neben den Investitionen in die Bundesfernstraßen mit einem Volumen von 404,6 Millionen Euro hat das Land zusätzlich 93,5 Millionen Euro in die Landesstraßen investiert.
- Wir haben 76 zusätzliche Stellen für Ingenieurinnen und Ingenieure beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) geschaffen.
