Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags
Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags (Bild: Olaf Kosinsky / kosinsky.eu)
Pressemitteilung

Aussprache zur Regierungserklärung

Thomas Roth: Koalition wird geräuschlos, effizient und zuverlässig arbeiten

„Unser facettenreiches Land ist das Vorbild für unsere Regierung. In Rheinland-Pfalz sind die Menschen bereit, vorgefasste Meinungen zu hinterfragen und Neues zu wagen. Gleiches gilt für unsere Koalitionspartner ebenso wie für uns Freie Demokraten“, sagte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth, am heutigen Donnerstag in Mainz. „Die Menschen in unserem Land können sich darauf verlassen, dass wir unsere Arbeit in den kommenden fünf Jahren geräuschlos, effizient und zuverlässig erledigen werden“, so Roth weiter. Er bekräftigte, dass sich die Koalitionsfraktionen ihrer gemeinsamen Verantwortung für die Zukunft des Landes bewusst seien.

„In den kommenden Jahren werden wir 600 Millionen Euro in die Straßen in Rheinland-Pfalz investieren, umfassende, vielfältige Angebote für die frühkindliche Bildung schaffen und die digitale Infrastruktur an die Erfordernisse des 21. Jahrhunderts anpassen“, führte Thomas Roth aus. Gleichzeitig werde die Koalition den Schuldenabbau vorantreiben und auf einen ausgeglichenen Haushalt hinarbeiten. „Solide Staatsfinanzen sind eine Frage der Generationengerechtigkeit. Die Schulden von heute werden zu den  Steuererhöhungen von morgen. Diese werden wir der kommenden Generation nicht aufbürden“, sagte der Fraktionsvorsitzende.

In den vergangenen Wochen sei viel darüber spekuliert worden, welche politische Handschrift der Koalitionsvertrag habe. „Der Vertrag trägt eine einzige Handschrift und zwar die einer Koalition, in welcher sich sie Parteien als gleichberechtigte Partner verstehen“, so Roth.