Symbolbild: Digitalisiserung und Bürokratieabbau
Pressemitteilung

Landesregierung bringt den Staat in Bewegung

Philipp Fernis: Der Staat muss aufs Laufband, damit Menschen und Unternehmen entlastet werden

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am Dienstag ein umfassendes Bürokratieabbau-Paket mit 57 Entlastungsmaßnahmen vorgestellt, die bis 2025 umgesetzt werden sollen. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag, Philipp Fernis, lobt das Paket als entscheidenden Schritt:

„Wir Freie Demokraten sorgen für einen Staat, der Menschen und Unternehmen das Leben leichter macht. Die über Jahre angesammelte Bürokratie muss abtrainiert werden. Der Staat muss aufs Laufband.

Vom digitalen Zugang zu Formularen bis hin zur Automatisierung von Routineaufgaben wie der Beantragung von Ausweisdokumenten: Die Vereinfachungen erleichtern den Alltag spürbar. Familien profitieren von einer reibungslosen Schulbuchausleihe und unbürokratischen Förderanträgen. Das spart Zeit und Nerven.“

Auch die Wirtschaft soll deutlich entlastet werden, betont der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Steven Wink:

„Die Wirtschaft braucht dringend Freiräume. Schnelle Genehmigungen für Bauprojekte oder Gewerbeanmeldungen sind entscheidend. Wir verkürzen Fristen, reduzieren Formulare und schaffen mit einem digitalen Genehmigungsverfahren für Schwertransporte eine zentrale Anlaufstelle. Diese Maßnahmen beleben den Standort Rheinland-Pfalz und sichern Arbeitsplätze.

Weniger Bürokratie bedeutet mehr wirtschaftliche Dynamik. Die Wirtschaft muss wachsen, nicht die Aktenberge. Die Koalition sorgt für mehr echte Wirtschaft durch weniger Zettelwirtschaft. Das gehen wir jetzt an.“