200 Millionen Euro für starke Kommunen
Wir Freie Demokraten wollen, dass Rheinland-Pfalz für alle Menschen ein attraktiver und lebenswerter Ort bleibt – egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Doch manche Kommunen stehen vor besonderen Herausforderungen. Mit dem Regionalen Zukunftsprogramm „regional.zukunft.nachhaltig“ stärken wir gezielt die Regionen, die Unterstützung besonders benötigen. Das bedeutet konkret: bessere Infrastruktur, mehr Klimaschutz und lebendige Gemeinschaften vor Ort. Davon profitieren alle Bürgerinnen und Bürger, denn starke Kommunen schaffen Lebensqualität und neue Chancen für die Zukunft.
Was ist das Regionale Zukunftsprogramm „regional.zukunft.nachhaltig“?
Das Regionale Zukunftsprogramm ist ein Förderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz. Es stellt einmalig 200 Millionen Euro bereit, um Kommunen zu unterstützen, die vor besonderen Herausforderungen stehen. Ziel ist es, Regionen zu stärken, Defizite abzubauen und gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land zu schaffen.
Welches Ziel hat das Regionale Zukunftsprogramm?
Wir Freie Demokraten setzen uns dafür ein, dass alle Menschen in Rheinland-Pfalz gleiche Chancen haben. Mit dem Zukunftsprogramm fördern wir eine nachhaltige Entwicklung in den Kommunen, stärken den sozialen Zusammenhalt und sorgen für bessere Infrastruktur. Ob klimafreundliche Projekte, modernisierte Schulen oder attraktive Freizeitangebote – das Programm schafft konkrete Verbesserungen vor Ort.
Welche Kommunen profitieren vom Regionalen Zukunftsprogramm?
Antragsberechtigt sind Kommunen, die vor besonderen strukturellen Herausforderungen stehen. Dazu gehören die kreisfreie Stadt Pirmasens, die verbandsfreie Gemeinde Idar-Oberstein sowie 62 Verbandsgemeinden aus 20 der 24 Landkreise. In den fünf Landkreisen Birkenfeld, Cochem-Zell, Kusel, Südwestpfalz und Vulkaneifel sind sogar alle Gemeinden Teil des Förderprogramms. Hier finden Sie eine Liste und Karte der antragsberechtigten Kommunen.
Welche Projekte können gefördert werden?
Das Zukunftsprogramm bietet Kommunen die Möglichkeit, vielfältige Projekte umzusetzen. Gefördert werden zum Beispiel:
- Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur, wie die Sanierung von Schulen, Dorfgemeinschaftshäusern oder die Aufwertung öffentlicher Plätze.
- Projekte für mehr Klimaschutz und Klimaanpassung, etwa energieeffiziente Gebäude, Entsiegelung von Flächen oder neue Grünanlagen.
- Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft und des sozialen Miteinanders, wie die Schaffung von Wohnraum, Unterstützung von Vereinen oder Förderung von Gewerbeflächen.
Die Kommunen haben dabei viel Flexibilität, um gezielt die Projekte umzusetzen, die für die Menschen vor Ort besonders wichtig sind. Hier finden Sie die Positivliste.
Was regeln wir neben dem Regionalen Zukunftsprogramm für den Mittelstand?
Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft. Deshalb erleichtern wir die Vergabe öffentlicher Aufträge. Kommunen können Aufträge schneller und flexibler vergeben. Das spart Zeit, reduziert Bürokratie und schafft neue Chancen für mittelständische Unternehmen. So stärken wir die Wirtschaft, fördern Innovationen und sorgen für neue Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz.
Wie geht es jetzt weiter?
Das Ausführungsgesetz zum Regionalen Zukunftsprogramm wird im Dezember-Plenum des Landtags eingebracht. Danach geht es zur Beratung in die zuständigen Fachausschüsse, bevor es zur Schlussabstimmung in den Landtag zurückkehrt. Das Programm wird nach der Verabschiedung seine Wirkung vor Ort entfalten und konkrete Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz schaffen.
