Gesundheitsschutz für alle Menschen in Rheinland-Pfalz
Wir Freie Demokraten setzen uns in der Landespolitik dafür ein, dass jeder Mensch Zugang zu medizinischer Versorgung hat. Unser sozialpolitischer Sprecher Steven Wink hat sich nachdrücklich für die Einrichtung und finanzielle Sicherung der Clearingstellen Krankenversicherung (CSKV) starkgemacht. Die Clearingstellen feiern in diesem Jahr ihr fünfjähriges Bestehen – ein Meilenstein, der zeigt, wie wichtig ihre Arbeit ist. Damit sie auch in Zukunft Menschen unterstützen können, sichern wir Freie Demokraten in der Ampelkoalition ihre Finanzierung im aktuellen Doppelhaushalt 2025/2026 mit 340.000 Euro für 2025 und 383.000 Euro für 2026.
Was sind die Clearingstellen Krankenversicherung?
Die Clearingstellen Krankenversicherung helfen Menschen, die keinen Zugang zu einer Krankenversicherung haben – zum Beispiel durch fehlende Unterlagen, unsicheren Aufenthaltsstatus oder komplizierte rechtliche Vorgaben. Sie klären mit den Betroffenen, ob und wie ein Krankenversicherungsschutz möglich ist, und unterstützen bei der Antragstellung sowie bei der Klärung von offenen Beiträgen. Ziel ist es, eine dauerhafte Lösung zu finden und Menschen in das Gesundheitssystem zurückzuführen.
Welches Ziel verfolgen die Clearingstellen?
Unser Ziel als Freie Demokraten ist es, niemanden ohne medizinische Versorgung zurückzulassen. Genau dafür leisten die Clearingstellen einen unverzichtbaren Beitrag. Sie sorgen dafür, dass Menschen, die durch das Raster des Gesundheitssystems gefallen sind, wieder aufgefangen werden – und eröffnen ihnen damit neue Perspektiven für ein gesundes und eigenständiges Leben.
Warum ist es wichtig, dass Menschen krankenversichert sind?
Krankenversicherung bedeutet Sicherheit. Sie schützt nicht nur vor hohen Kosten im Krankheitsfall, sondern sorgt auch dafür, dass alle Menschen Zugang zu lebenswichtigen Behandlungen und Vorsorgeuntersuchungen haben. Wenn Menschen nicht krankenversichert sind, kann das nicht nur ihre Gesundheit, sondern auch ihre finanzielle und soziale Situation massiv belasten. Für uns Freie Demokraten ist klar: Gesundheitsschutz ist ein Grundrecht, und niemand darf davon ausgeschlossen werden.
Wie unterstützen wir Freie Demokraten die Clearingstellen?
Seit der Einrichtung der Clearingstellen vor fünf Jahren haben wir Freie Demokraten in der Ampelkoalition uns konsequent dafür eingesetzt, ihre Arbeit zu stärken. Durch die Bereitstellung von insgesamt 723.000 Euro im Doppelhaushalt 2025/2026 sichern wir ihre finanzielle Basis und ermöglichen es ihnen, ihre wichtige Aufgabe weiterhin zu erfüllen. Die Förderung zeigt unser Engagement für Chancengerechtigkeit und dafür, Rheinland-Pfalz als ein Land weiterzuentwickeln, in dem jede und jeder faire Chancen hat.
Die Clearingstellen Krankenversicherung sind ein starkes Beispiel für eine effektive und praxisnahe Unterstützung, die direkt bei den Menschen ankommt. Wir Freie Demokraten werden uns auch in Zukunft dafür einsetzen, dass diese Erfolgsgeschichte fortgeschrieben wird – für eine Gesellschaft, in der alle Menschen Zugang zu Gesundheit und Sicherheit haben.
