Am 23. Januar führte die Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ ihren zweiten Ortstermin durch und besuchte die Eifel. Dazu gehörten exemplarisch für die Region zum einen der Bahnhof und das Stellwerk Gerolstein zum Nachhaltigen Wiederaufbau und Elektrifizierung der Eifelstrecke sowie Digitalisierung der Stellwerkstechnik, die Kindertagesstätte Lasel mit dem Schwerpunkt Hochwasserresilienter Wiederaufbau der Kindertagesstätte, das Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzept für die Ortsgemeinde Oberweiler der Verbandsgemeinde Bitburger Land sowie das Geschieberückhaltebecken bzw. Sperrbauwerk Bettingen. Dort fand schließlich auch eine Anhörung mit Expertinnen und Experten zum Thema „Kritische Infrastruktur und Wiederaufbau, technische Datenblätter und Verordnungen für den Bau und Wiederaufbau öffentlicher Infrastruktur“ statt.
Für die FDP-Landtagsfraktion war unser Fachsprecher Marco Weber auch diesmal an den unterschiedlichen Standorten und hat wertvolle weitere Erkenntnisse sowie aktuelle Einblicke zum Wiederaufbau nach der verheerenden Flutkatastrophe im Juli 2021 in seiner Heimatregion gewonnen. Auch dieser Besuch ist für die weitere Arbeit innerhalb der Enquete-Kommission enorm wichtig, die ihren Fokus nun auf die Themenfelder „Hochwasservorsorge und –managment“ sowie darauffolgend den Block „Klimaresiliente Raum- und Bauplanung“ mit Beteiligung des Umwelt- und Klimaschutzministerium legt. Zur Bearbeitung und Erstellung von weiteren Handlungsempfehlungen für den Endbericht hat die Enquete-Kommission mit ihrer auswärtigen Sitzung weitere wichtige Impulse gesetzt, beispielsweise die Gestaltung von widerstandsfähigen Energiesysteme gegenüber extremen Szenarien wie Flutkatastrophen oder die Stärkung der Regenerationsfähigkeit nach Krisenereignissen. Deutlich wurde erneut, dass auch dabei die Beschleunigung, Vereinfachung und Spezifizierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren benötigt werden, um die erforderlichen Ressourcen und Kompetenzen gebündelt und vereinfacht werden sollten.
Enquete-Kommission in der Eifel
