Bätzing-Lichtenthäler, Schellhammer und Fernis ziehen Bilanz zu zwei Jahren Ampel im Land
Mainz. „Zwei Jahre Ampel 2.0, sieben Jahre Ampel in Rheinland-Pfalz: Diese Koalition arbeitet erfolgreich zusammen. Auch im zweiten Jahr haben wir bewiesen, dass wir nicht nur Herausforderungen meistern und Krisenfolgen lindern können, sondern auch unvermindert Gestaltungswillen und -kraft haben, um Rheinland-Pfalz weiter in eine sozial gerechte, klimaneutrale und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft zu führen. Die Ampel weist den Weg dorthin, weil sie kraftvoll, harmonisch und vertrauensvoll agiert.“ Dieses Fazit zum zweiten Geburtstag der Ampel 2.0 am 18. Mai ziehen die Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Philipp Fernis (FDP).
„Dafür mustergültig steht unser Solarpaket, mit dem wir schnell auf Veränderungen reagieren und Klimaschutz sozial gerecht und ökonomisch klug vorantreiben. Beispielhaft ist unser Doppel-Haushalt 23/24, der die Basis legt für massive Krisen-Hilfen sowie den Dreiklang aus milliardenschwerer kommunaler Entschuldung, kommunalem Finanzausgleich und Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation. Mit unserem massiven Einsatz für Wählen ab 16 wollten wir unser Land darüber hinaus moderner und gerechter gestalten - die Opposition hat dies verhindert.“
Bätzing-Lichtenthäler führte aus: „Die Herausforderungen sind nicht geringer geworden – für uns alle. Umso wichtiger ist es, dass wir permanent dafür arbeiten, dass Rheinland-Pfalz auf Basis sozialer Gerechtigkeit ein demokratisch starkes und wehrhaftes ,Zusammen-Land‘ bleibt. Mit der Stärkung von Beratung und Hilfen für Menschen in Not, dem Fördern der Demokratiebildung und unserer Vereine, der anhaltenden Unterstützung für die Menschen im Ahrtal sowie aktuell unserem Ampel-Antrag zum Demokratieland Rheinland-Pfalz legen wir dafür die Basis.
Auch in der Bildung bringen wir die Chancengleichheit mit der Erweiterung der Schulsozialarbeit und Ganztags-Bildung, dem Kräftigen der Sprachförderung und Basiskompetenzen sowie jüngst unserem gemeinsamen Antrag zum Ausbau der Inklusion weiter erfolgreich voran. In den kommenden Jahren werden wir diesen Kurs fortsetzen und weiter trotz aller aktuellen Herausforderungen die politischen Ziele unseres Koalitionsvertrags nicht vernachlässigen.“
Schellhammer bilanzierte zum Ampel-Geburtstag: „Für eine lebenswerte Zukunft in Rheinland-Pfalz ist es entscheidend, dass wir beim Klimaschutz schneller vorankommen. Dafür steht exemplarisch das Solarpaket, mit dem wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv beschleunigen. Zu den Investitionen in Höhe von 250 Millionen Euro in die kommunale Klimaoffensive kommen weitere Mittel für klimafreundliche Mobilität hinzu. Das gemeinsam mit dem Bund finanzierte Deutschlandticket, aber auch etwa die Elektrifizierung der Ahrtalbahn und der Eifelbahn oder der Ausbau des Radverkehrs bestätigen die gute Ampel-Zusammenarbeit bei der Mobilitätswende.
Der Pakt gegen sexualisierte Gewalt ist in seinen Zielen und in seiner Methodik bislang einmalig in Deutschland. Zu nennen ist auch der deutliche Mittelaufwuchs bei den Frauenhäusern von 2,63 Millionen Euro in diesem Jahr auf 3,05 Millionen in 2024 – damit setzen wir ein klares Zeichen gegen Gewalt gegen Frauen. Die gemeinsame Handlungsfähigkeit mit den Kommunen haben wir bei der Unterbringung von Geflüchteten bewiesen. Es zeichnet unser Land aus, dass wir in Krisenzeiten zusammenstehen und Lösungen erarbeiten.“
Fernis ergänzte: „Die rheinland-pfälzische Ampel ist ein Erfolgsmodell. Seit nunmehr sieben Jahren regieren SPD, Grüne und Freie Demokraten verlässlich das Land. Wir sind ein Bündnis aus drei unterschiedlichen Parteien mit unterschiedlichen Sichtweisen. Diese vielfältigen Sichtweisen sind maßgeblich für das Gelingen unseres gemeinsamen Projekts. Die Arbeit in der Koalition ist geprägt von Vertrauen und gegenseitigem Respekt. Der Blick auf unsere gemeinsame Zeit in der Koalition zeigt, dass Rheinland-Pfalz stabil und sicher durch die teils sehr herausfordernden Zeiten kommt.
Die Corona-Pandemie und die Auswirkungen des russischen Überfalls auf die Ukraine stellen die Menschen und Unternehmen im Land vor eine Belastungsprobe. Durch umsichtige und vorausschauende politische Entscheidungen unterstützen wir dabei, die Folgen der Krisen abzumildern. Gleichzeitig sorgen wir dafür, dass das Land auch zukünftig lebenswert ist. Ungeachtet der angespannten Zeiten sorgen wir mit hohen Investitionen für Innovation, einen starken Wirtschaftsstandort und die Verkehrsinfrastruktur. Daneben haben wir einen strukturell ausgeglichenen Landeshaushalt und bauen sogar Schulden ab. Das ist eine gute Nachricht für unsere Bürgerinnen und Bürger. Wir vermachen der nächsten Generation keine neuen Schulden – wir ermöglichen ihr alle Chancen.“
