Regionales Zukunftsprogramm vorgestellt
Philipp Fernis: Kommunen müssen landesweit attraktiv und handlungsfähig bleiben
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am heutigen Montag das neue Regionale Zukunftsprogramm ‚regional.zukunft.nachhaltig‘ vorgestellt. Dazu äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis:
„Die Kommunen im Land müssen handlungsfähig bleiben. Sie übernehmen wichtige Aufgaben und sind die Keimzelle des funktionierenden Gemeinwesens. Die Koalition im Land legt daher einen besonderen Schwerpunkt auf die Verbesserung ihrer finanziellen Unterstützung. Mit dem kommenden Doppelhaushalt werden wir diesen Anspruch erneut unterstreichen.
Erstmals werden über den Kommunalen Finanzausgleich mehr als vier Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Insbesondere die zusätzlichen 200 Millionen Euro aus dem neuen Programm ‚regional.zukunft.nachhaltig‘ sind ein wertvolles Add-on, um strukturschwache Regionen gezielt zu fördern.
Die kommunalen Investitionen, die durch das Programm ermöglicht werden, sind ein wichtiger Bestandteil unserer liberalen Wirtschaftspolitik. Als Ampelkoalition schaffen wir es, Investitionen in Regionen zu lenken, die von besonderen wirtschaftlichen und demografischen Herausforderungen betroffen sind. Dies fördert nicht nur das lokale Wachstum, sondern stärkt auch den sozialen Zusammenhalt und die Attraktivität dieser Regionen.
Das Regionale Zukunftsprogramm ermöglicht es den Kommunen, durch einfache Antragsverfahren schnell und unbürokratisch Investitionsmittel abzurufen. Diese Mittel fließen beispielsweise in den Ausbau von Infrastruktur, die Förderung des ländlichen Tourismus oder auch in den Bau von Mobilitätshubs.
Es freut uns besonders, dass die Maßnahmen sowohl die Lebensqualität als auch die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit in den geförderten Regionen nachhaltig steigern. Der Ausbau von Gewerbegebieten und die Förderung von E-Ladesäulen sind nur einige der vielen Impulse, die durch das Regionale Zukunftsprogramm gesetzt werden. Das stärkt unser Land dort, wo es notwendig ist.“
