Landtag tritt Antisemitismus mit breiter Mehrheit entgegen
Die demokratischen Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags haben am heutigen Donnerstag einen Antrag zur Bekämpfung des Antisemitismus beschlossen. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis:
„Der furchtbare Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 lässt uns auch heute noch fassungslos zurück. Mit großer Sorge haben wir beobachtet, was nach dem Angriff auch auf deutschen Straßen passiert ist. Bundesweit haben nach dem Angriff der Hamas antisemitische Demonstrationen stattgefunden. Das werden wir als freiheitlich verfasster Rechtsstaat nicht hinnehmen.
Wir treten dem Antisemitismus in Deutschland entschieden entgegen. Hass auf Menschen jüdischen Glaubens akzeptieren wir nicht. Die vergangenen Monate haben uns deutlich gemacht, dass Handlungsbedarf besteht. Auch die Bedrohungen gegen jüdische Einrichtungen haben zugenommen. Als Freie Demokraten sagen wir ganz klar: Wer zu Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden aufruft, muss und wird die volle Härte unseres Rechtsstaats zu spüren bekommen.
Wir wollen, dass das Thema Antisemitismus an den Schulen zukünftig einen größeren Raum einnimmt. Jungen Menschen muss die besondere Relevanz der deutschen Verantwortung für jüdisches Leben tiefergehend vermittelt werden. Dazu gehört auch, dass jede Schülerin und jeder Schüler in Rheinland mindestens einmal ein ehemaliges KZ besucht. Nie wieder ist jetzt. Wir sorgen dafür, dass dieser Satz, diese Grundhaltung auch mit Leben gefüllt wird.“
Plenarrede
Philipp Fernis' Rede in der Aktuellen Debatte „Kein Platz für Israelhass und Antisemitismus an unseren Schulen – Hamas-
Terror, Nahostkonflikt und historische Verantwortung Deutschlands im Unterricht thematisieren“ sehen Sie hier.
